Euro­pa­po­li­tik auf dem Prüf­stand

Europapolitik

Fak­ten­check statt Fake-News – 17 Aus­sa­gen zur Euro­pa­po­li­tik auf dem Prüf­stand

Die öffent­li­che Mei­nung wird inzwi­schen maß­geb­lich von elek­tro­ni­schen Medi­en und sozia­len Netz­wer­ken mit­be­stimmt. Daher ist die ins­be­son­de­re die Gefahr von Mei­nungs­ma­che durch Ver­kür­zun­gen und Halb- oder Unwahr­hei­ten beson­ders groß. Ziel­schei­be für unge­recht­fer­tig­te Schuld­zu­wei­sun­gen und nicht fun­dier­ter Behaup­tun­gen ist auch die EU oder die Euro­pa­po­li­tik“, fin­det der süd­west­fä­li­sche CDU-Euro­pa­ab­ge­ord­ne­te Dr. Peter Lie­se. Ich begrü­ße daher sehr, dass das Insti­tut für Euro­päi­sche Poli­tik (IEP) im Rah­men des Pro­jekts The Truth about Lies on Euro­pe“ eini­ge die­ser öffent­li­che Aus­sa­gen auf den Prüf­stand gestellt und die Ergeb­nis­se der Recher­chen in Form von 17 Fak­ten­blät­tern und drei Hin­ter­grund­pa­pie­ren ver­öf­fent­licht hat. Auch wenn es etwas Mühe macht, ist es bes­ser sich erst mit den The­men kri­tisch zu befas­sen und ent­spre­chend zu recher­chie­ren, als ein­fach nur vor­ge­fer­tig­te Mei­nungs­ma­che zu über­neh­men“.

Die Papie­re beschäf­ti­gen sich mit den The­men­kom­ple­xen Migration/​Asyl“, Währungsunion/​Finanzpolitik“ und poli­ti­sches Sys­tem und Demo­kra­tiefra­gen der EU“. Über­prüft wer­den etwa Aus­sa­gen wie aus dem Asyl­recht wer­de ein Ansied­lungs­pro­gramm gemacht oder die Euro­päi­sche Zen­tral­bank über­schrei­te mit Wert­pa­pier­an­kauf­pro­gram­men ihre Kom­pe­ten­zen.

An den Ana­ly­sen waren auch das Pro­gres­si­ve Zen­trum und die Stif­tung Mer­ca­tor betei­ligt.

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Text & Bild: Dr. Peter Lie­se MdEP